In der Rolle eines Bundestagsabgeordneten
03.06.2014, 9:00: Plenarsaal im Reichstagsgebäude Der stellvertretende Bundestagspräsident Johannes Singhammer eröffnet die Sitzung. Zur Beratung liegen drei Gesetzesentwürfe mit den Themen „Datenschutz“, „Windräder“ und „Fahrerlaubnis“ sowie ein Antrag für einen „Außeneinsatz der Bundeswehr“ vor.
Auf der Regierungsbank sitzen wir, ca. 300 Jugendliche aus ganz Deutschland, die diesjährigen Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“. Vorausgegangen waren drei spannende, aber auch anstrengende Tage, in denen Fraktionen gebildet, Gesetzesentwürfe besprochen und Ausschusssitzungen abgehalten wurden.
Aber nun alles von Anfang an: Am Samstag kam ich als Vertreter des Soester Abgeordneten Wolfgang Hellmich in Berlin an. Dort erhielten alle Teilnehmer eine fiktive Charakterkarte und wurden einer Partei zugelost. Als ich sah, dass ich in der „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ (Synonym zur Partei: Die LINKE) gelandet war, dachte ich mir: „Zack! Wochenende gelaufen“. Dieses Urteil war allerdings deutlich verfrüht, da es rückblickend wirklich sehr interessant war sich in eine Parteiposition einzuarbeiten, die auch mal nicht so ganz der eigenen entspricht. Im Anschluss wurden wir im Reichstag willkommen geheißen und die Methode des Planspiels wurde uns näher erläutert.
Am nächsten Morgen ging es dann richtig los. Ab jetzt waren wir für 3 Tage Abgeordnete des Bundestages. Um uns besser in unsere Rollen einfinden zu können, trugen wir außerdem Spielnamen (bei mir war dieser: Dr. Klaus van der Velden) und genossen (fast) alle Privilegien, die ein „richtiger“ Abgeordneter besitzt: So konnten wir uns quasi frei im Reichstagsgebäude bewegen und all unsere Sitzungen fanden in den originalen Ausschuss- und Fraktionsräumen statt. Nun wurden uns außerdem unsere Aufgaben zugeteilt: Ich wurde zum Vorsitzenden und Sprecher des Wirtschaftsausschusses ernannt. Somit befand ich mich im Bereich der Gesetzesvorlage über Windkraftanlagen. Den weiteren Tag verbrachten wir mit dem genauen Erarbeiten von Fraktionspositionen und der Festlegung einer Strategie für den nächsten Tag.
Der Montag, den wir alle mit dem Lesen der „Spielpresse“- unserer eigenen mehrseitigen Zeitung- begannen, war der anstrengendste Tag. Nach der 15 minütigen Fahrt zum Reichstag, erfolgte die Vorlage der Gesetzesentwürfe in erster Lesung. Nun ging es ans Eingemachte, denn in den Ausschusssitzungen trafen sich nun erstmals die Vertreter der verschiedenen Fraktionen und tauschten mal mehr und mal weniger sachlich ihre Positionen aus. Die Leitung des Wirtschaftsausschusses entpuppte sich als eine machbare Aufgabe, da die Gesetzesvorlage sehr kontrovers, aber höflich diskutiert wurde. Wir beschlossen interfraktionell einige grundlegende Änderungen der Vorlage und ich gab diese Empfehlung an den federführenden Ausschuss weiter, der die so geänderte Vorlage dann auch an das Plenum weiter reichte. Nach dem Besuch in den Büros unserer Abgeordneten wurden die geänderten Vorlagen in den Fraktionen besprochen. Wir, als recht kleine Oppositionspartei, hatten uns leider nur im Bereich Windkraft teilweise durchsetzen können, sodass wir als Fraktionskurs für den morgigen Tag drei Gegenstimmen und eine Enthaltung festlegten. Der Tag wurde abgerundet durch das Schreiben und Einüben von je zwei Reden pro Arbeitskreis. Dieser Teil zog sich mit mehreren „Raumänderungen“ (Fraktionsraum der Linken, Fraktionsraum der Grünen, Ufer der Spree, S-Bahn, vor dem Hostel, in unserem Zimmer im Hostel) bis 1 Uhr nachts hin.
Am letzten Tag wurde dann die Plenardebatte ausgefochten, bei der es zu einigen rhetorisch und inhaltlich wirklich tollen Reden kam. Am Ende der Debatte wurden alle Gesetze mit Änderungen verabschiedet, wobei es beim 2. Gesetzesentwurf zum Thema „Fahrerlaubnis“ fast zum Bruch der großen Koalition kam.
Rückblickend habe ich wirklich vier tolle Tage erleben dürfen, in welchen ich viele nette und politisch interessierte Jugendliche kennen gelernt habe. Außerdem wurde mein Verständnis für andere politische Positionen geschärft und, nicht zu vergessen, hatte ich in diesen Tagen jede Menge Spaß!
Niclas Böhmer, Q1
